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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Ihr Kontakt zur Wirtschaftsförderungs GmbH

Tel.: 0861 58 7100

E-Mail: wifoe@traunstein.bayern

Öffnungszeiten: Mo.: - Do.: 8.00 – 17.00 Uhr

                             Fr.:              8.00 – 12.00 Uhr

 

Aktuelle Fallzahlen

Risikogebiete

 

11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

 

Kurzarbeitergeld:

Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld

Am 12. Oktober 2020 wurde beschlossen, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer/innen, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2020 entstanden ist, über die Bezugsdauer hinaus bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern.

Dies tritt ab 1. Januar 2021 in Kraft.

Vorübergehende Regelungen zum Kurzarbeitergeld

https://www.arbeitsagentur.de/datei/hinweise-kurzarbeitergeld_ba014273.pdf

 

Coronahilfen: Förderinstrumente auf einen Blick  

Förderinstrumente des Bundes

Anträge auf Dezemberhilfe können ab sofort gestellt werden, weitere Informationen finden Sie hier.

Außerordentliche Wirtschaftshilfe für den November/Dezember 2020

Antragsberechtigt: Die außerordentliche Wirtschaftshilfe („November- bzw. Dezemberhilfe“) des Bundes richtet sich an Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den bundesweiten Schließungen seit dem 2. November 2020 direkt, indirekt oder mittelbar betroffen sind.

Höhe der Förderung: Mit der Wirtschaftshilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November/Dezember 2019 gewährt. Soloselbstständige können als Vergleich auch den durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 zugrunde legen. Eine Sonderregel gilt für junge Firmen, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben. Sie können als Vergleich auch den Oktober 2020 oder einen Durchschnittsumsatz seit der Gründung heranziehen.

Anrechnungen: Andere staatliche Leistungen, die Firmen im November/Dezember bekommen, werden angerechnet. Das gilt vor allem für Leistungen wie die bereits seit langem laufenden Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld. Eine Sonderregel gilt auch dann, wenn Betriebe nicht ganz schließen müssen. Wenn im November/Dezember trotz der grundsätzlichen Schließung Umsätze erzielt werden, werden diese bis zu einer Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes nicht angerechnet. Damit soll verhindert werden, dass Betriebe ein Plusgeschäft machen. Für Restaurants gilt: Die Erstattung ist auf Umsätze mit vollem Mehrwertsteuersatz begrenzt. Das bedeutet: Verkaufte Speisen im Außer-Haus-Geschäft werden aus der Gesamtrechnung herausgenommen.

Antragstellung: Wie bei den Überbrückungshilfen müssen die Anträge von einem Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden. Die Auszahlung selbst erfolgt durch die Länder. Eine Ausnahme gibt es für Soloselbstständige, die nicht mehr als 5000 Euro Förderung beantragen. Sie können die Anträge direkt stellen. Den Online-Antrag und alle weiteren wichtigen Informationen finden Sie hier

Die Antragsfrist für die Novemberhilfe/Dezemberhilfe endet am 30. April.

Informationen zur Wirtschaftshilfe finden Sie zudem auf der Seite der IHK.

Zu Fragen und Antworten siehe hier.

Überbrückungshilfe Corona

AKTUELL: Die Überbrückungshilfe wurde verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. Neu: Antragsfrist für Überbrückungshilfe II wird bis zum 31. März verlängert.

Alle Infos zu den Änderungen finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Corona/corona.html

Den Online-Antrag und alle weiteren wichtigen Informationen finden Sie hier: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html

Bitte beachten Sie, dass ausschließlich Ihr Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer berechtigt ist, den Antrag für Sie einzureichen. Eine Ausnahme gibt es für Soloselbstständige, die nicht mehr als 5000 Euro Förderung beantragen. Sie können die Anträge direkt stellen.

 

Ergänzende Förderinstrumente des Freistaat Bayern:

Finanzielle Unterstützungsangebote der LfA und KfW, Bürgschaftsprogramme

Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank Bayern, die Darlehensprodukte der KfW sowie verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung. Der Freistaat Bayern stellt mit einer Erhöhung der Rückbürgschaften sicher, dass die LfA Förderbank Bayern zusätzliche Risiken übernehmen kann.

Finanzierungsvoraussetzung: Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell.

Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote der LfA Förderbank Bayern, der KfW sowie der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB) ist grundsätzlich Ihre Hausbank.

Fragen zu den Darlehensprogrammen der LfA beantworten Mitarbeiter der Task Force der LfA Förderbank Bayern unter der Telefonnummer 089 2124-1000.

Alle wichtigen Informationen finden Sie unter https://lfa.de/website/de/index.php?f=www.lfa.de

Corona-Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende

Ausführliche Informationen finden Sie unter https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/6486/corona-hilfen-fuer-kunst-und-kulturschaffende.html

Sowie

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438

 

Abwicklung Rücküberweisung Soforthilfe

Sie haben Soforthilfe beantragt und die auf die Antragstellung folgenden drei Monate sind abgelaufen? Dann ist es nun an der Zeit zu prüfen, ob die beantragte und ausbezahlte Höhe der Soforthilfe im Nachhinein auch tatsächlich gerechtfertigt war. Auf der Homepage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums sind die neuesten Bestimmungen für die Rückmelde- und Rückzahlungsverpflichtungen veröffentlicht: https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/#c72279

Was bedeutet dies konkret?

Wenn die auf die Antragstellung folgenden 3 Monate abgelaufen sind, verpflichtet sich der Antragsteller zu prüfen, ob die geschätzten Einnahmen mit den tatsächlichen Einnahmen übereinstimmen. Zur Erinnerung, die Höhe der Soforthilfe entspricht der Höhe des berechneten Liquiditätsengpasses (= Fixkosten – Einnahmen) für die auf die Antragstellung folgenden 3 Monaten. Sollte der Antragsteller in den berücksichtigten 3 Monaten doch mehr Einnahmen generiert haben als anfangs vermutet, fällt auch der Liquiditätsengpass entsprechend geringer aus. Dies hat zur Folge, dass die erhaltene Soforthilfe höher ist als der tatsächliche Liquiditätsengpass des Antragstellers. Laut der Nebenbestimmung des Bewilligungsbescheids ist der Antragsteller dann verpflichtet, sich unverzüglich bei der Bewilligungsbehörde zu melden und den überschüssigen Betrag (= angenommener Liquiditätsengpass – tatsächlicher Liquiditätsengpass) zurückzuüberweisen.

Wie erfolgt die Rücküberweisung:

Zunächst müssen Sie ausrechnen wie viel Soforthilfe Sie tatsächlich zurücküberweisen müssen. Anschließend prüfen Sie ob Sie von dem Soforthilfeprogramm des Bundes oder dem Soforthilfeprogramm des Freistaat Bayerns ausbezahlt wurden. Diese Information entnehmen Sie ebenfalls Ihrem Bewilligungsbescheid. Je nach dem überweisen Sie den überschüssigen Betrag bitte an folgende Bankverbindung mit Angabe folgenden Verwendungszwecks:

Für Bayern:

Bank: Bayerische Landesbank

Bankverbindung: IBAN DE36700500000000024592

Verwendungszweck: ROB Soforthilfe PK 2523 9900 7825 ; Anteilige Rücküberweisung Soforthilfe; Aktenzeichen/ID lt. Bescheid

Für Bund:

Bank: Bayerische Landesbank

Bankverbindung: IBAN DE36700500000000024592

Verwendungszweck: BRD Soforthilfe PK 2523 9900 7861;  Anteilige Rücküberweisung Soforthilfe; Aktenzeichen/ID lt. Bescheid

Wichtiger Hinweis: Bei „Aktenzeichen/ID lt. Bescheid“ geben Sie bitte das Aktenzeichen an, das Sie auf Ihrem Bewilligungsbescheid finden. Beispiel: „Aktenzeichen SR-123456“

Drucken Sie sich anschließend eine Überweisungsbestätigung und bewahren Sie dieses Dokument gut auf.

 

Einreisebestimmungen: 

  • Neue Coronavirus Einreiseverordnung: hier
  • Allgemeinverfügung Bayern: Nach der Allgemeinverfügung des Freistaats Bayern zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 15.01.2021 müssen sich Grenzgänger und Grenzpendler nun wieder einmal wöchentlich testen lassen.  Für Pendler in oder aus Risikogebieten mit  7-Tage-Inzidenzen unter 200  besteht aktuell keine Pflicht zur Vorlage des Ergebnisses.
    Für Pendler in oder aus Hochrisikogebieten mit 7-Tage-Inzidenzen ab 200 besteht jedoch eine Vorlagepflicht. Den entsprechenden Befund können betroffene Landkreisbürger bzw. Einreisende in den Landkreis Traunstein unter https://bayern.govrz.de/bayern/go/a/13 dem Gesundheitsamt zur Verfügung stellen. Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten !!!
  • ab 19.12.20 ändert Österreich seine Einreisebestimmungen: hier
  • Einreise nach Österreich aus beruflichen Gründen ab 19.12.20 nur mit negativen Testergebnis möglich: hier
  • Zusammenfassung aller Regelungen: hier

 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard:

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1

 

Regionale Anbieter für Schutzausrüstung: 

https://www.wirtschaftsregion-chiemgau.de/sites/default/files/anhang/regionale_anbieter_fuer_schutzausruestung.pdf

 

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzepts

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/checkliste_hygienekonzept_2te_bayifsmv.pdf

 

Handel | Vorlagen für Hinweisschilder mit Hygieneregeln

https://einzelhandel.de/themeninhalte/coronavirus-menue/12657-hinweise-zum-ende-des-shutdowns

 

Informationen des Bayerischen Wirtschaftsministeriums

https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

 

Linkliste für häufig gestellte Fragen rund um das Coronavirus:

Wir haben eine umfangreiche Linkliste zu Fragen rund um das Coronavirus erstellt. Dort finden Sie alle wichtigen Informationen zu Maßnahmen & Regelungen:

Landkreis Traunstein

Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Allgemeines

Staatsministerium für Gesundheit und Pflege - Allgemeinverfügungen, Rechtsverordnungen, Bekanntmachungen

Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – „Häufig gestellte Fragen“ (z.B.: Mund-Nasen-Bedeckung; Einreise Quarantäne-Verordnung)

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerisches Staatsministerium Kultus und Schulen

Bayerischer Landessportverband– Sport

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst: 

Bundesministerium des Inneren – FAQs (auch zu Einreise Quarantäne-Verordnung)

BAYERN/ Bayerisches Innenministerium

https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/

Informationen für Handwerksbetriebe:

https://www.hwk-muenchen.de/artikel/corona-krise-einschraenkung-der-betriebsoeffnung-und-kontaktbeschraenkungen-74,0,9889.html

 

 

 

 

 

Downloads:
Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn Eltern ihre Kinder betreuen müssen
Regionale Anbieter für Schutzausrüstung
Überblick Überbrückungshilfe III
Coronavirus-Einreiseverordnung